BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 9.12.2004, B 6 KA 84/03 R Die Beteiligten streiten über eine höhere Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

Psychotherapeutische Leistung - Begrenzung des Ausgabenvolumens im Jahr 1999 - Verfassungsmäßigkeit des Art 11 PsychThG/SGB5uaÄndG

Schimmelpfeng-Schütte über demokratische Legitimation des GBA

Grundsatzurteil des BGH

Ruebsam-Simons gesundheitspolitischer Kommentar März 2010

Vortrag im Rahmen des „Ärztetages der Basis“ am 17. Mai 2009 im ZDF-Konferenzzentrum in Mainz Von Universitätsprofessor Dr. Helge Sodan, Berlin, Direktor des Deutschen Instituts für Gesundheitsrecht (DIGR)

Das Urteil hat mehr Fragen aufgeworfen, als es Antworten geliefert hat.

Urteilsbegründung „absolut unerträglich“ ... Professor Broelsch sei zwar ein „überragender Arzt ...

Eingriff in die Freiheit der Berufsausübung weder übermäßig noch unzumutbar ... Landessozialgericht Essen

Urteil zum Arzthaftungsrecht - 25. August 2008 - 27 Ns 96/07 Landgericht Potsdam - 84 Ds 766/06 Amtsgericht Potsdam - 486 Js 6255/05 Staatsanwaltschaft Potsdam (Geschäftsnummern dazu)

müsste der Arzt als "Beauftragter" der gesetzlichen Krankenkassen angesehen werden ??

Kopie zur besseren Auffindbarkeit von Zitaten im Kommentar von HP-Meuser Absätze der Urteilsbegründung durchnummeriert

Aufgabe der Kritik: Repräsentanten des scheiternden Systems freundlich und friedlich, dennoch konsequent und beharrlich ihre Irrtümer und die ihnen – noch – fehlende Perspektive einer künftigen Konsensgesellschaft nahezubringen (von Carlos A. Gebauer)

von Carlos A. Gebauer

Die Regelung gemäß § 116b Abs. 2 SGB V ist in der Fassung des GKV-WSG verfassungswidrig

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist ein Beispiel für die problematische Kollision des Sozialrechtes mit unserer Verfassung. Jurist Carlos A. Gebauer. "Fragwürdig ist ... in Zeitschrift "Der Kassenarzt".

Vortrag von Prof. Sodan zur Gesundheitsgesetzgebung im Volltext abrufbar (ÄK-BW)

Prof. Dr. Helge Sodan informiert die Vertreterversammlung der Landesärztekammer Ba-Württ.

Verträge nach §116b (2) SGB V gefährden durch einen "Ermächtigungsbeschluss" - ein juristisches Gutachten dazu (download pdf)

Weisen uns die Kassenärzte einen Weg aus dem Sozialstaatsirrsinn? (Vortrag RA C.Gebauer, Download)

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) angezeigt

Welche Grundrechte schützen den einzelnen vor der Zwangsmitgliedschaft in einer Krankenkasse als öffentlich-rechtlicher Körperschaft? von Carlos Gebauer

von Carlos Gebauer

Kommunikations- und rechtstheoretische Rezeptvorschläge für einen Cocktail zur Entgiftung des Gesundheits-Systems von Carlos Gebauer

Lesen Sie hier, wie Ihnen dies - zumindest kurzzeitig - als Vertragsarzt der GKV gelingen wird! ;-))

Vortrag im Rahmen des "Gesundheitspolitischen Aschermittwochs" am 1. März 2006 in Bielefeld (Prof.H.Sodan)

Gutachten: "ist verfassungswidrig" - Die Gefährdung der Berufsfreiheit niedergelassener Vertragsärzte durch Verträge nach § 116b

Blick ins Auditorium bei Diskussion auf dem 1. ÄVU in Berlin

durch Nachfrage jetzt geklärt! - Die Pressestelle des Gerichts hat dies auf Nachfrage eingeräumt und erklärt, die von der Kammer maßgeblich gewollte Aussage sei die der Pressemitteilung - lesen Sie hier!

Zulassungen, Honorare und Wirtschaftlichkeitsprüfung - seit 50 Jahren urteilt das Bundessozialgericht über existenzielle Fragen für Ärzte - Arzt gegen KV, das ist auch die übliche Konstellation bei Verfahren vor dem BSG. Kassen und KVen streiten sich dagegen selten. "Die einigen sich anders, die kommen fast ohne uns aus."

Die gesetzliche Krankenversicherung nach dem GKV-Modernisierungsgesetz – Prof. Dr. Helge Sodan, Berlin

Berlin, Prof. Helge Sodan, hat die Verfassungsmäßigkeit des § 95b SGB V überprüft.
Ergebnis: Der Gesetzgeber bedient sich verfassungswidriger Methoden!