Alternativen: keine .... keine ???

das BMG informiert * Gesetzliche Pflicht bleibt bestehen * Begrenzung der Honorarzuwächse statt Honorarkürzung * Vergütung neu abgeschlossener Hausarztverträge * Bestandsschutz für bestehende Verträge

BMG informiert BÄK

zur Person

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Mit seinem Politikstil hebt er sich wohltuend von den meisten schwarz-gelben Kollegen in Berlin ab.

Viele gute Worte über die E-Card findet Bundesgesundheitsminister Rösler bei der Eröffnung der TeleHealth auf der CeBIT in Hannover. Einen genauen Fahrplan für die Zukunft der Gesundheitskarte hat aber auch er nicht im Gepäck.

Die Funktionäre der Krankenkassen sind verzweifelt. "Ich habe keine Ahnung, was die Regierung vorhat", sagt da jemand. Oder: "Wenn ich bloß wüsste, was der Gesundheitsminister will."

Satz des Jahres stammt von Ulla Schmidt

Vielen von uns gemein ist das Gefühl, dass die Welt sich schneller dreht.

Philipp Rösler über Sozialausgleich - Interview in der SZ

Heiß gehandelt werden Ursula von der Leyen, Bundesfamilienministerin, und Josef Hecken, Präsident des Bundesversicherungsamtes (BVA).

Neben einem gesetzlichen Zwang zur zeitnahen Terminvergabe für Kassenpatienten plant Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt auch eine Einebnung der Honorare für PKV- und GKV-Versicherte.

Das Bundesgesundheitsministerium hat Berichten widersprochen, es lasse die Abschaffung der PKV in einer Studie prüfen. Wir haben keinen Prüfauftrag erteilt, hieß es.

Die Mehrheit der Deutschen will sich nicht gegen die Schweinegrippe impfen lassen.

Warum nahm sie in diesem Fall nicht den Dienstwagen?

Schwein mit Grippe oder Dienstwagen?

… und alle denken, es sei ein Auto geklaut! - von C.Gebauer

Der in Spanien gestohlene Dienstwagen von Ulla Schmidt wird das Parlament beschäftigen.

"Warum braucht die Ministerin eine gepanzerte Limousine in Spanien? ... Fahrten zum Ärztetag sicherheitsrelevant ...

"Dafür gibt es keinen Grund!“ - zumindest für die Ministerin!

Ulla Schmidt im Gespräch mit Martin Steinhage (Deutschlandfunk)

können Sie hier auf Focus online eintragen...

Der Kaufkraft des Budget entsprechend ...

Rede von Dr. Klaus Theo Schröder beim 112. Deutschen Ärztetag (für die abwesende Ulla Schmidt)

Wäre ja möglich, wenn die solche Anzeigen sich etwas kosten lassen ... von unseren Steuergeldern ...

In der heftig geführten Debatte um die Honorarreform 2009 will Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) die Kassenärztlichen Vereinigungen jetzt dazu zwingen, die durchschnittlichen, höchsten und niedrigsten GKV-Einnahmen jeder Arztgruppe eines der knapp 400 Planungsbezirke veröffentlichen lassen

Eine ländliche Schmierenkomödie in 160 Sekunden

Pressekonferenz vom 12.02.09

Praxisbezogene Honorarwirkungen der Vergütungsreform bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten

ausgezeichnete Übersicht über alle Sozial- und Gesundeheitsminister(innen) in der Bundesrepublik Deutschland seit 1976 bzw. 1982, über deren Qualifikationen und die Folgen ihrer Politik!

Frontal21: wichtiger Teil der Berichterstattung ... merkwürdigerweise fast immer ohne Ministerin ...

Sprecher von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt: Gutachten "sachlich ergänzungsbedürftig"

Schmidt: Patienten in Geiselhaft - Gesundheitsministerin kritisiert Interessenverbände

Die durchaus gängige Praxis des Bundesgesundheitsministeriums, sich vor allem Mitarbeiter von Krankenkassen für die Arbeit an Reformgesetzen auszuleihen, hat nun zum Eklat geführt. Das Bundesgesundheitsministerium hat sich jetzt von einem Mitarbeiter getrennt, der ein internes Papier zur Gesundheitsreform an seine Heimatkasse, die DAK, unbefugt weitergeleitet hatte.

Die Ärztekammer Berlin verurteilt die jüngste Kampagne des Bundesgesundheitsministeriums, wonach die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte für eine Ungleichbehandlung von gesetzlich und privat versicherten Patienten verantwortlich sein sollen. Druckbare Version für's Wartezimmer!

Der stellvertretende Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands, Dr. Hans-Martin Hübner, fordert die Gesundheitsministerin auf, ihre unerträglichen Hetzkampagnen gegen die deutsche Ärzteschaft einzustellen

offizielle gemeinsame Erklärung der Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD (PDF 60 KB zum Download beim Bundesgesundheitsministerium)

zusammengestellt vom Bundesgesundheitsministerium

wenn man diese Lobpreisung liest! Einfach toll!
(Leider nicht doppelt!;-))

Die Anzeigenkampagne der Bundesregierung für die geplante Gesundheitsreform wird etwa 2,48 Millionen Euro kosten. Das hat die Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hin mitgeteilt.

Beamte „bei der Formulierung des Gesetzentwurfs weitgehend von der politischen Führung allein gelassen“

Am Sonnabend, 26. August 2006 von 10:00 - 18:00 Uhr und Sonntag, 27. August 2006 von 10:00 - 18:00 Uhr findet im Bundesministerium für Gesundheit (Friedrichstraße 108 in Berlin Mitte) ein Tag der offenen Tür statt. Neben vielen publikumswirksamen Aktionen besteht auch die Möglichkeit, mit den "Experten" über aktuelle Themen wie die Eckpunkte zur Gesundheitsreform oder die elektronische Gesundheitskarte zu sprechen. Nutzen Sie diese Möglichkeit, den "Experten" Ihre Meinung zu sagen! Nach dem Bekanntwerden des ersten Entwurfes für die Gesundheitsreform ist es dringlicher denn je!

Presseerklärung von Dr. Maximilian Zollner, Bundesvorsitzender des Verbandes der niedergelassenen Ärzte Deutschlands, NAV-Virchow-Bund

Das Eckpunktepapier und diverse Erörterungen dazu

Die Rede der Ministerin über die bevorstehende Gesundheitsreformunser Bericht

...Sie kandidierte bei der Bundestagswahl 1976 im Wahlkreis 53 Aachen-Stadt für den maoistischen Kommunistischen Bund Westdeutschland für den Bundestag. Mitglied der SPD wurde sie 1983....

Der Protest der Ärzte zeigt erste Wirkung. Unmittelbar vor der geplanten Großdemonstration am Freitag in Berlin hat das Bundesgesundheitsministerium eine Initiative zum Bürokratieabbau gestartet. Und auch Koalitionsabgeordnete räumen ein, daß der Unmut der Ärzte teilweise berechtigt ist.

"Das Deutsche Ärzteblatt hat es aus vordergründigen Erwägungen abgelehnt, einen offenen Brief der Bundesgesundheitsministerin als Anzeige zum 17. März 2006 abzudrucken. Als Grund wird angeführt, die Herausgeber hätten nicht mehr ausreichend Zeit gehabt, die Inhalte des Briefes einer Vertreterin des Verfassungsorgans Bundesregierung ausgiebig zu prüfen." schreibt das BMG. Wir nehmen an, das liegt daran, dass der Brief am 1. April veröffentlicht werden sollte.

Pressemitteilung des BMG

Medi Berlin hat am 14.2.2006 ab früh um vier bis um 14.00 einen Informations-Spot für die Bevölkerung in der Berliner U Bahn geschaltet. Wir wurden informiert, dass das Gesundheitsministerium versucht hat, die Ausstrahlung dieses Spots zu unterbinden. Aus der Ärzteinitiative nahestehenden Kreisen haben wir gehört, dass dem Ministerium von Ärzteseite Kooperation angeboten wurde, insbesondere um unpraktikable Gesetze zu verhindern, das Gesundheitsministerium beharrt aber offensichtlich auf einem Konfrontationskurs und hat dieses Gesprächsangebot nicht angenommen. Anm. d. A.: Es handelt sich nicht um Karrikaturen: Das Gesetz ist ernstgemeint!

Alle niedergelassenen Ärzte müssten wegen des gesetzlich verankerten Sicherstellungsauftrags Patienten behandeln und die medizinisch notwendigen Medikamente verordnen, sagte Schmidt der „Berliner Zeitung“ vom 3. Februar. „Wer das nicht tut, begeht Vertragsbruch“, betonte die Ministerin.

Das Bundesgesundheitsministerium hat seine Vorstellungen für die Weiterentwicklung der kassenärztlichen Versorgung und zur Zukunft der gemeinsamen Selbstverwaltung formuliert. Das Papier enthält positive Ansätze, aber auch einigen Sprengstoff.

In einem Eckpunktepapier hat das Bundesgesundheitsministerium seine Pläne für ein liberaleres Vertragsarztrecht skizziert. Es soll vor allem dem wachsenden Ärztemangel in ländlichen Regionen abhelfen.

Fester Vergütungsanteil geplant / MVZ muß nicht mehr fachübergreifend sein

Rolf Schwanitz (SPD) ist seit Ende November 2005 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Gesundheit (BMG).

Einige Randbemerkungen zu „Zahlen und Fakten zur Situation der Ärzteschaft“ - Bodo Kosanke, KVSH

(Alte und Neue Bundesländer zusammen) offizielle Einnahmen- und Ausgabenstatistik, von BMG veröffentlicht

Mit der Neustrukturierung der Bundesministerien muss das Gesundheitsressort Zuständigkeiten abgeben. Zusätzliches Personal wurde dennoch berufen.

Das Timing ist perfekt. In der Woche, bevor die neue Kanzlerin gewählt wird, präsentiert Gesundheitsministerin Ulla Schmidt ihren Vorschlag zur Angleichung der ärztlichen Honorare auf GKV-Niveau.

Ulla Schmidts Versprechen, den Ärzten zu einer kalkulierbaren Vergütung in Euro zu verhelfen, ist in Wirklichkeit ein tiefer Griff in die Taschen fast aller Ärzte

...kostet jeden Arzt 17 000 Euro

BÄK kritisiert neue Pläne der Bundesgesundheitsministerin

Statement von Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer

die offiziellen Finanzergebnisse, vom BMG veröffentlicht

einheitliches Honorarsystem für Ärzte - Das bisherige Honorarsystem mit Punktwerten hätte schon lange abgeschafft werden müssen, betonte Schmidt. Die ärztliche Selbstverwaltung sei hier aber nicht "im verabredeten Zeitplan".

Gesetzestext, Informationsmaterial, Vorträge

Bundesministerin Ulla Schmidt lädt Sie ein zu einer gesundenMITTAGSPAUSE AM POTSDAMER PLATZ.Am 19. Juli 2005 von 12:30 bis 13:30 Uhr.
Gehen Sie mit der Bundesministerin 3000 Schritte extra über den Potsdamer Platz und genießen Sie anschließend einen gesunden Mittagsimbiss auf dem Marlene-Dietrich-Platz.

"Der Vertragsarzt verstößt nicht gegen seine vertragsärztlichen Pflichten, wenn er in seiner Eigenschaft als Privatarzt außerdem zusätzliche Sprechstunden ausschließlich für Privatpatienten vorhält" schreibt das BMGS in einer Pressemitteilung

TV-Videos Clara TV, DSL-Version Clara TV, ISDN-Version

von virtueller Clara "real" zu Problemen befragt ... lesen Sie selbst hier weiter

Das Gesundheitsministerium hatte ein Forum. Wie es sich gehört, diente das Forum als Volksberuhigungsinstrument. Als Alibi. Doch in dem Maße, wie die Töne in diesem Forum ...

Download des offiziellen Flyers zum Tag der offenen Tür 21.- 22. August 2004, 10-18 Uhr

Die Herausgabe des "Schwarzbuches (...) auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten " durch das Bundesgesundheitsministerium am 6.April 2004 hat für Furore gesorgt. Wir bieten Ihnen nachstehend eine Anleitung, mit der Sie sich Ihr eigenes "Schwarzbuch " zum Thema Gesundheitsreform basteln können.

herausgegeben vom BMGS - keine Satire!

Frieden geschlossen - Lob und Preis

Alles andere sind ungesicherte Spekulationen.

DGB-Chef Michael Sommer fordert Änderungen bei den Zumutbarkeitsregeln (er vertritt allerdings nicht die Ärzteschaft, denn der lässt sich ...???)