Kommentar vom Mittwoch den 25 April 2012  

Was passiert, wenn alle auf der Leitung sitzen ...

Was passiert, wenn alle auf der Leitung sitzen und Fechner den Stecker zieht?

Diese spannende Frage wirft ein Gespräch zwischen KV-BW-Vize Dr. Fechner und Jost Küpper vom aend auf, das sie zu den geplanten Notfalldienstreformen in Baden-Württemberg führten. “Im Notfall den Stecker ziehen“ so zitierte der ihn mitsamt dem netten Hinweis darauf, dass damit die Stunde für eine sozialgerichtliche Entscheidung schlage.

Es geht also nicht um enBW mit Atomenergie sondern nur darum, wie eine „demokratische Vertreterversammlung“ in Hinblick auf die Vorschläge und Empfehlungen der KV-Verwaltung und der Mitglieder vom Notfalldienstausschuss entscheiden wird. Wesentlicher Punkt dabei die Frage der Finanzierung:
- soll generell die gesamte, bereits seit Jahren dienstverpflichtete Vertragsärzteschaft nun auch noch über einen Notfalldienst-SOLI, der ganz unbürokratisch im Rahmen der Quartalsabrechnung von der KV verbucht wird, die Kosten dieses Dienstes selber tragen?

Was lasen wir zuletzt von MEDI?
Ruebsam-Simon schreibt immer wieder zu aktuellen politischen Fragen und da war dies zu lesen:

Es besteht seit Jahren eine gravierende Unterfinanzierung an den Brennpunkten der medizinischen Versorgung. Die gemeinsame Erfahrung von Ärzten, Krankenschwestern und Pflegern, medizinischen Fachangestellten usw. ist die einer extensiven Ausbeutung ihrer Arbeitskraft bei unzureichenden Vergütungen.
.... … man verlässt das Thema „Ärzte und Geld“ schnellstmöglich. Da sowohl viele Ärzte als auch ihre berufspolitischen Vertreter in den KVen dieses Thema offenbar degoutant finden, treten sie nicht selbstbewusst und selbstverständlich für eine angemessene Bezahlung ihrer hochkomplexen und verantwortungsvollen Arbeit ein, sondern argumentieren permanent aus der Defensive.
Welche Möglichkeit haben niedergelassene Ärzte, in dieser Situation ihre Interessen angemessen und robust zu vertreten?

Nun, gerade hier bei einer Entschlussfassung der Vertreterversammlung der KV-Baden-Württemberg sollte doch wohl die Möglichkeit bestehen, Interessen der Ärzteschaft "angemessen und robust“ zu vertreten, denke ich mir. Das wäre zumindest einvernehmlich mit Ruebsam-Simon gedacht …

Interessen vertrat in BERLIN öffentlich vor dem Petitionsausschuss am 5.3.2012 der Petent Dr. Dryden, KV-Vorsitzender in Westfalen-Lippe. Er konnte dort zu seiner von nahezu 170 000 Mitzeichnern getragenen „Konvergenz-Petition“ reden. Das Thema Geld als Einnahme bei den Kassenärztlichen Vereinigungen wurde dabei überdurchschnittlich diszipliniert in diesem Plenum erörtert, wobei sich der Kollege traumhaft sicher in diesen äußerst komplexen Tatbeständen – so jedenfalls die Anmerkung der anwesenden Staatssekretärin Frau Flach vom BMG – bewegte und eher bedauerte, dass er in der Kürze der Zeit nicht noch weiter ausholen konnte, um es den dort versammelten Parlamentariern genauer zu erklären. Entscheidungen traf der Ausschuss in dieser Sitzung jedoch nicht, das war schon vorab verkündet worden.

Wie einfach hat es dagegen die Vertreterversammlung der KV-Baden-Württemberg, wenn sie darüber entscheiden soll, ob der Notfalldienst demnächst im Rahmen der Reform von den Ärzten durch eine Abgabe finanziert werden soll! Sie müssen nur mit JA oder NEIN abstimmen, um ihre Interessen angemessen und robust zu vertreten.

PS: Anmerkung zum link bei Petitionsausschuss:
Es handelt sich um den Videomitschnitt der Sitzung des Petitionsauschuss am 5.3.2012 - Am Anfang zunächst Hospiz-Petition und nach ca. 65 Minuten bis zum Schluß die Verhandlung zur Konvergenz-Petition
  Wolfgang Bensch